Rechtssystem reformieren – Gerechtigkeit und Transparenz für alle!

Unser Rechtssystem ist ein undurchsichtiger Dschungel aus Paragraphen und Ausnahmen! Es ist Zeit für einen radikalen Schnitt – „VisionDeutschland“ macht Schluss mit der Willkür und schafft ein Rechtssystem, das für alle verständlich und gerecht ist.

Lücken schließen, Ausbeutung und Betrug verhindern:

• Schluss mit den Schlupflöchern: Wir analysieren das gesamte Rechtssystem und schließen die Lücken, die Betrug und Ausbeutung ermöglichen. Wir schaffen klare Regeln, die für alle gelten – egal ob Konzernboss oder kleiner Handwerker.
• Verbraucher stärken: Wir stärken die Rechte von Verbrauchern und schützen sie vor unseriösen Geschäftspraktiken. Abzocke und Betrug haben keine Chance mehr!
• Steuergerechtigkeit: Wir schließen die Steuerschlupflöcher, die es reichen Konzernen und Superreichen ermöglichen, sich vor ihrer Verantwortung zu drücken. Jeder zahlt seinen fairen Anteil!
• Strafrecht: Wir verschärfen die Strafen für Wirtschaftskriminalität und setzen ein klares Zeichen gegen Betrug und Korruption.

Grauzonen beseitigen – Klarheit und Rechtssicherheit:

• Klare Gesetze: Wir formulieren Gesetze klar und verständlich, sodass sie für jeden Bürger nachvollziehbar sind. Schluss mit dem juristischen Kauderwelsch! Gesetze müssen in einer Sprache geschrieben sein, die jeder versteht.
• Eindeutige Regelungen: Wir schaffen eindeutige Regelungen für alle Lebensbereiche, um Rechtsunsicherheit und Willkür zu vermeiden. Jeder weiß, woran er ist! Das Recht muss verlässlich und vorhersehbar sein.
• Digitalisierung des Rechts: Wir digitalisieren das Rechtssystem, um den Zugang zu juristischen Informationen zu erleichtern und die Recherche zu vereinfachen. Jeder soll sich online über seine Rechte und Pflichten informieren können.

Gesetze vereinfachen – Weniger Bürokratie, mehr Bürgernähe:

• Bürokratieabbau: Wir bauen die Bürokratie im Rechtssystem ab und vereinfachen die Verfahren. Das spart Zeit und Geld und macht das Recht für alle zugänglicher. Gerechtigkeit darf nicht an bürokratischen Hürden scheitern.
• Gesetzesfolgenabschätzung: Vor der Verabschiedung neuer Gesetze prüfen wir die konkreten Folgen für die Bürger und die Wirtschaft. So vermeiden wir Fehlentwicklungen und unnötige Belastungen. Gesetze müssen im Dienste der Menschen stehen.
• Bürgerbeteiligung: Wir beziehen die Bürger aktiv in die Gesetzgebung ein. Online-Konsultationen und Bürgerforen geben den Menschen die Möglichkeit, ihre Meinung zu äußern und mitzubestimmen.

Rechtssystem transparenter gestalten – Vertrauen schaffen:

• Öffentliche Verhandlungen: Gerichtsverhandlungen werden grundsätzlich öffentlich geführt. Das stärkt das Vertrauen in die Justiz und ermöglicht die Kontrolle durch die Öffentlichkeit. Gerechtigkeit muss sichtbar sein.
• Begründungen veröffentlichen: Gerichte müssen ihre Urteile klar und verständlich begründen. Die Begründungen werden veröffentlicht, damit jeder die Argumentation nachvollziehen kann. Gerechtigkeit muss nachvollziehbar sein.
• Justizstatistik: Wir führen eine umfassende Justizstatistik, um die Effektivität und Gerechtigkeit des Rechtssystems zu messen und gegebenenfalls Anpassungen vorzunehmen. Das Rechtssystem muss ständig weiterentwickelt werden.

Zusätzliche Punkte:

• Unabhängige Justiz: Wir stärken die Unabhängigkeit der Justiz und schützen sie vor politischer Einflussnahme.
• Qualifizierte Richter: Wir sorgen für eine ausgezeichnete Ausbildung und Fortbildung der Richter und Staatsanwälte.
• Stärkung des Rechtsstaats: Wir setzen uns für die Stärkung des Rechtsstaats und den Schutz der Grundrechte ein.
• Alternative Streitbeilegung: Wir fördern alternative Formen der Streitbeilegung wie z.B. Mediation, um Gerichtsverfahren zu vermeiden.

Unsere Vision:

Wir wollen ein Rechtssystem, das gerecht, transparent und bürgernah ist. Ein Rechtssystem, das den Menschen dient und das Vertrauen in den Rechtsstaat stärkt.