Zeit fĂĽr
Wahre
Veränderung
Wir bauen keine Politik hinter verschlossenen Türen. Wir erschaffen eine Zukunft durch Offenheit, Stärke und Innovation. VisionDeutschland ist mehr als eine Partei.
Wichtige Info: Alle Informationen auf der Seite sind Zusammenfassungen. AusfĂĽhrliche Infos finden sich in unserem Buch!
Juristische Präambel &
Souveränitätsvorbehalt
Das vorliegende Grundsatzprogramm der VisionDeutschland (im Folgenden "die Partei") versteht sich als umfassender, demokratischer Transformationsplan fĂĽr die Bundesrepublik Deutschland.
Zur Wahrung der juristischen und staatspolitischen Integrität erklärt die Partei bindend:
Verfassungskonforme Transformation
ART. 79 GGAlle in diesem Dokument formulierten Forderungen, insbesondere jene, die tiefgreifende Strukturveränderungen des Staates, der Rechtsprechung (z.B. Geschworenengerichte), des Zivilrechts oder des Migrationsrechts vorsehen, werden ausschließlich auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung angestrebt. Wo Forderungen der derzeitigen Auslegung des Grundgesetzes oder einfachen Gesetzen entgegenstehen, ist es das erklärte Ziel der Partei, die entsprechenden demokratischen und parlamentarischen Mehrheiten (bis hin zur verfassungsändernden Zweidrittelmehrheit nach Art. 79 Abs. 2 GG) zu erlangen, um diese Änderungen rechtsstaatlich zu legitimieren.
Völkerrechtlicher Legalitätsvorbehalt
PACTA SUNT SERVANDADie VisionDeutschland erkennt den Grundsatz pacta sunt servanda (Verträge sind einzuhalten) an. Forderungen nach der Beendigung internationaler Verträge, dem Austritt aus supranationalen Bündnissen (EU, NATO, WHO) oder dem Abzug ausländischer Streitkräfte (Aufenthaltsvertrag) verstehen sich als politischer Auftrag an eine von der Partei geführte Bundesregierung, diese Verträge gemäß den darin enthaltenen Kündigungsklauseln und unter Einhaltung völkerrechtlicher Fristen (gemäß Wiener Vertragsrechtskonvention) ordnungsgemäß zu kündigen, neu zu verhandeln oder auszusetzen. Die in diesem Buch genannten Fristen formulieren die maximale politische Dringlichkeit unbeschadet zwingender völkerrechtlicher Fristen.
Prinzip der absoluten Gewaltenteilung
ART. 97 GGDie Partei lehnt jegliche Bestrebungen ab, die Unabhängigkeit der Justiz zu beschneiden. Die geforderte Reform des Gerichtswesens zur Stärkung des gesunden Menschenverstandes zielt auf eine legislative Neuordnung der Prozessordnungen (StPO, ZPO, GVG) ab, berührt jedoch niemals die richterliche Unabhängigkeit. Judikative Souveränität bleibt unangetastet.
Notstandsvorbehalt
MIGRATION & INNERE SICHERHEITDie Forderung nach einem temporären Stopp von Asyl- und Aufnahmeverfahren stützt sich auf das souveräne Recht des Staates zur Aufrechterhaltung der inneren Ordnung und Sicherheit. Im Falle einer Regierungsverantwortung wird die Partei die Notstandsklauseln des nationalen und europäischen Rechts (u.a. Art. 72 AEUV) rechtlich bindend aktivieren, um die Systemstabilität der Bundesrepublik Deutschland zu gewährleisten. Dieses Programm ist kein Aufruf zum Rechtsbruch, sondern die Blaupause zur Schaffung eines neuen Rechts.
Säulen der Zukunft
Wir treten nicht an, um den Status quo zu verwalten.
Wir treten an, um ihn zu verbessern.
Starke Familien
Wir entlasten Familien massiv und bieten ihnen die bestmöglichen Chancen. Sie sind das Fundament unserer Gesellschaft.
Exzellente Bildung
Schluss mit Ideologie. Wir fördern Kinder individuell und bringen klassische Werte und Leistung zurück in die Schulen.
Gerechte Gesellschaft
Soziale Gerechtigkeit bedeutet Chancengleichheit. Leistung muss sich lohnen, HilfsbedĂĽrftige erhalten Schutz.
Zukunftsfähige Wirtschaft
Innovation statt Bürokratie. Wir stärken den Mittelstand und fördern Technologien für nachhaltiges Wachstum.
Souveränes Deutschland
Wir stärken die Unabhängigkeit und Selbstbestimmung. Sicherheit im Inneren und Äußeren hat Priorität.
Transparente Politik
Vertrauen durch radikale Offenheit. Wir schaffen BĂĽrgerbeteiligung, die diesen Namen auch verdient.
Offenlegung
Protokoll
Wir haben nichts zu verbergen —
andere vielleicht schon.
Wir werden nicht zögern, öffentlich zu machen, wenn unsere Ziele durch Unternehmen, einflussreiche Personen oder Staaten blockiert werden. Der Bürger hat ein Recht zu wissen, wer den Fortschritt in Deutschland behindert.
Wöchentliche Briefings
Jede Woche berichten wir ungefiltert ĂĽber Fortschritte, Herausforderungen und laufende Verhandlungen. Keine Hinterzimmer-Deals mehr.
Blockaden öffentlich machen
Wer Fortschritt blockiert, wird namentlich genannt. Transparenz ist kein Versprechen — es ist unser Werkzeug.