Jetzt mal anders!
Militär, Außenpolitik, NATO
Militär:
- Volle Aufrüstung: Wir rüsten die Bundeswehr massiv auf und statten sie mit modernster Technologie aus. Das Ziel ist eine schlagkräftige Armee, die in der Lage ist, Deutschland effektiv zu verteidigen.
- Keine Auslandseinsätze: Deutsche Soldaten werden nicht mehr in Auslandseinsätze geschickt, es sei denn, es handelt sich um humanitäre Hilfe oder friedenserhaltende Maßnahmen. Wir konzentrieren uns auf die Verteidigung des eigenen Landes.
- Technologieführerschaft: Wir investieren in die Entwicklung und Produktion modernster Waffensysteme und militärischer Technologien in Deutschland. Das sichert unsere Unabhängigkeit und stärkt die deutsche Wirtschaft.
NATO:
- Neutralitätsprüfung: Wir prüfen die Vor- und Nachteile eines Austritts aus der NATO und der Rolle Deutschlands als neutraler Staat. Das Ziel ist eine unabhängige und souveräne deutsche Außenpolitik.
- Verpflichtungen überdenken: Wir analysieren die Verpflichtungen, die sich aus der NATO-Mitgliedschaft ergeben, und prüfen, ob sie im nationalen Interesse Deutschlands liegen.
- Alternativen prüfen: Wir evaluieren alternative Sicherheitsmodelle und -allianzen, die die Sicherheit Deutschlands gewährleisten können.
Außenpolitik:
- Neutrale Kontakte: Wir führen eine neutrale Außenpolitik und pflegen Kontakte zu allen Staaten, unabhängig von ihrer politischen Führung. Wir lassen uns nicht in fremde Konflikte hineinziehen.
- Wirtschaftliche Fokussierung: Wir konzentrieren uns auf den Aufbau von wirtschaftlichen Partnerschaften, die dem Wohlstand Deutschlands dienen. Der Fokus liegt auf dem Zugang zu wichtigen Rohstoffen und Technologien.
- Handelsbeziehungen stärken: Wir bauen Handelsbeziehungen zu Ländern auf der ganzen Welt aus und fördern den Export deutscher Produkte.
Militär – Garant der Sicherheit:
- Volle Aufrüstung: Die Bundeswehr wird umfassend modernisiert und mit den neuesten Waffensystemen und Technologien ausgestattet. Dazu gehören:
- Cyberabwehr: Investitionen in die Abwehr von Cyberangriffen und den Schutz kritischer Infrastrukturen.
- Drohnen- und Robotertechnologie: Entwicklung und Einsatz von unbemannten Systemen zur Aufklärung und Gefahrenabwehr.
- Künstliche Intelligenz: Nutzung von KI zur Verbesserung der strategischen Planung und Entscheidungsfindung.
- Weltraumtechnologie: Entwicklung von Satellitensystemen zur Aufklärung und Kommunikation.
- Keine Auslandseinsätze: Deutsche Soldaten werden nur noch in Ausnahmefällen und unter klaren Bedingungen in Auslandseinsätze geschickt. Kriegseinsätze werden grundsätzlich ausgeschlossen. Humanitäre Hilfe und friedenserhaltende Maßnahmen bleiben weiterhin möglich, aber nur mit Zustimmung des Parlaments und unter strenger Beachtung des Völkerrechts.
- Technologieführerschaft: Wir fördern die Entwicklung und Produktion von modernen Waffensystemen und militärischen Technologien in Deutschland. Das stärkt die deutsche Wirtschaft und macht uns unabhängig von Waffenimporten.
NATO – Allianz oder Ballast?
- Neutralitätsprüfung: Wir prüfen ergebnisoffen, ob die NATO-Mitgliedschaft noch im nationalen Interesse Deutschlands liegt. Dabei berücksichtigen wir die veränderte Sicherheitslage in Europa, die wachsenden Spannungen zwischen den Großmächten und die wirtschaftlichen und politischen Kosten der NATO-Mitgliedschaft.
- Verpflichtungen überdenken: Wir analysieren die Verpflichtungen, die sich aus der NATO-Mitgliedschaft ergeben, insbesondere die Beistandspflicht im Falle eines Angriffs auf ein NATO-Mitglied. Wir prüfen, ob diese Verpflichtungen mit unserer Vision einer unabhängigen und friedlichen Außenpolitik vereinbar sind.
- Alternativen prüfen: Wir evaluieren alternative Sicherheitsmodelle und -allianzen, die die Sicherheit Deutschlands gewährleisten können. Dazu gehören z.B. eine stärkere europäische Verteidigungszusammenarbeit, Neutralität oder bilaterale Sicherheitsabkommen mit anderen Staaten.
Außenpolitik – Frieden und Wohlstand:
- Neutrale Kontakte: Wir beenden die ideologisch geprägte Außenpolitik und pflegen pragmatische und neutrale Kontakte zu allen Staaten der Welt, unabhängig von ihrer politischen Führung oder ihrem gesellschaftlichen System. Wir setzen auf Dialog und Diplomatie, um Konflikte friedlich zu lösen und internationale Zusammenarbeit zu fördern.
- Wirtschaftliche Fokussierung: Die Außenpolitik wird am Wohlstand und den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands ausgerichtet. Wir setzen auf den Aufbau von Handelsbeziehungen und Partnerschaften, die den Zugang zu wichtigen Rohstoffen, Technologien und Märkten sichern.
- Handelsbeziehungen stärken: Wir bauen Handelsbeziehungen zu Ländern in aller Welt aus und fördern den Export deutscher Produkte und Dienstleistungen. Wir setzen uns für faire Handelsabkommen ein, die die Interessen deutscher Unternehmen und Arbeitnehmer berücksichtigen.
Erweiterung:
Waffenexporte stoppen:
Kein Waffenhandel mehr: Deutschland wird keine Waffen mehr an andere Länder verkaufen, egal unter welchen Umständen. Wir beenden den blutigen Waffenhandel und setzen ein Zeichen für Frieden und Abrüstung.
Waffenproduktion kontrollieren: Die Produktion von Waffen in Deutschland wird streng kontrolliert und auf den Bedarf der Bundeswehr beschränkt. Es werden keine Waffen für den Export hergestellt.
Umrüstung der Rüstungsindustrie: Wir unterstützen die Rüstungsindustrie bei der Umstellung auf zivile Produktion. So sichern wir Arbeitsplätze und nutzen das Know-how für friedliche Zwecke.
Defensive Abwehrsysteme:
Schutz vor Aggression: Wir entwickeln und produzieren hochmoderne Abwehrsysteme, die andere Staaten vor Angriffen schützen können. Diese Systeme dienen ausschließlich der Verteidigung und dürfen nicht für offensive Zwecke eingesetzt werden.
Vermietung statt Verkauf: Wir vermieten die Abwehrsysteme an andere Staaten, behalten aber die Kontrolle über sie. So stellen wir sicher, dass sie nicht missbraucht werden.
Kontrolle und Sanktionen: Bei Missbrauch der Abwehrsysteme behalten wir uns das Recht vor, sie abzuschalten oder einzuziehen. Zusätzlich werden wir dem betreffenden Staat eine Strafe von 1 Milliarde Euro auferlegen.
Friedenspolitik stärken:
Diplomatie und Dialog: Wir setzen auf Diplomatie und Dialog, um Konflikte friedlich zu lösen. Wir fördern die internationale Zusammenarbeit und setzen uns für eine gerechte Weltordnung ein.
Abrüstung und Rüstungskontrolle: Wir setzen uns für weltweite Abrüstung und Rüstungskontrolle ein. Wir wollen den Waffenhandel einschränken und die Proliferation von Waffen verhindern.
Friedensforschung und -bildung: Wir investieren in Friedensforschung und -bildung, um die Ursachen von Konflikten zu verstehen und friedliche Lösungsansätze zu entwickeln.
Phase 1: Neuausrichtung (innerhalb der ersten 12 Monate)
- Militärausgaben erhöhen: Wir erhöhen die Militärausgaben schrittweise und legen einen klaren Plan für die Modernisierung der Bundeswehr vor.
- Ausstieg aus Auslandseinsätzen: Wir beenden laufende Auslandseinsätze der Bundeswehr, die nicht humanitärer oder friedenserhaltender Natur sind.
- NATO-Analyse starten: Wir setzen eine Expertenkommission ein, die die Vor- und Nachteile der NATO-Mitgliedschaft und mögliche Alternativen prüft.
- Außenpolitik neu ausrichten: Wir beginnen mit der Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik und der Fokussierung auf wirtschaftliche Partnerschaften.
Phase 2: Modernisierung und Stärkung (innerhalb von 2-4 Jahren)
- Bundeswehr modernisieren: Wir investieren in neue Waffensysteme, Technologien und die Ausbildung der Soldaten.
- Technologieführerschaft ausbauen: Wir fördern die Forschung und Entwicklung im Bereich der militärischen Technologien.
- NATO-Entscheidung treffen: Auf Basis der Analyseergebnisse entscheiden wir über die Zukunft der NATO-Mitgliedschaft Deutschlands.
- Handelsbeziehungen ausbauen: Wir intensivieren die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit wichtigen Partnerländern und sichern den Zugang zu Rohstoffen und Technologien.
Phase 3: Souveränität und Stabilität (ab dem 4. Jahr)
- Sicherheitspolitik festigen: Wir implementieren die neue Sicherheitsstrategie und stellen die effektive Verteidigung Deutschlands sicher.
- Internationales Ansehen stärken: Wir positionieren Deutschland als starken, verlässlichen und unabhängigen Akteur auf der Weltbühne.
- Frieden und Wohlstand sichern: Wir setzen uns für eine friedliche und gerechte Weltordnung ein und sichern den Wohlstand Deutschlands durch eine kluge Außenpolitik.
Begründung des Zeitmodells:
- Schrittweise Umsetzung: Die Neuausrichtung von Militär und Außenpolitik ist ein komplexer Prozess, der Zeit und sorgfältige Planung erfordert.
- Diplomatie und Verhandlungen: Die NATO-Frage und die Neuausrichtung der Außenpolitik erfordern intensive diplomatische Bemühungen und Verhandlungen mit anderen Staaten.
- Langfristige Perspektive: Der Aufbau einer starken und unabhängigen Sicherheitspolitik ist ein langfristiges Ziel, das kontinuierliche Anstrengungen und Investitionen erfordert
ZUSATZ: - Phase 1: Sofortmaßnahmen (innerhalb der ersten 3 Monate)
- Waffenexporte stoppen: Wir erlassen ein sofortiges Verbot für alle Waffenexporte. Laufende Lieferverträge werden gestoppt.
- Waffenproduktion umstellen: Wir setzen eine Kommission ein, die die Umstellung der Rüstungsindustrie auf zivile Produktion plant und begleitet.
- Friedensinitiative starten: Wir lancieren eine internationale Friedensinitiative und rufen zu Dialog und Abrüstung auf.
Phase 2: Umrüstung und Entwicklung (innerhalb von 1-2 Jahren)
- Abwehrsysteme entwickeln: Wir investieren in die Forschung und Entwicklung von modernen Abwehrsystemen, die ausschließlich der Verteidigung dienen.
- Verträge ausarbeiten: Wir entwickeln Verträge für die Vermietung von Abwehrsystemen an andere Staaten, die klare Regelungen für Kontrolle und Sanktionen enthalten.
- Friedensforschung fördern: Wir fördern die Friedensforschung und -bildung und unterstützen internationale Abrüstungsinitiativen.
Phase 3: Frieden sichern (ab dem 2. Jahr)
- Abwehrsysteme vermieten: Wir beginnen mit der Vermietung von Abwehrsystemen an Partnerstaaten, die sich zu einer friedlichen Nutzung verpflichten.
- Kontrolle und Sanktionen: Wir überwachen die Nutzung der Abwehrsysteme und setzen die vereinbarten Sanktionen im Falle eines Missbrauchs konsequent um.
- Friedensbotschafter: Wir positionieren Deutschland als aktiven Friedensbotschafter und setzen uns für eine Welt ohne Waffen ein.
Begründung des Zeitmodells:
- Sofortige Signalwirkung: Der Stopp der Waffenexporte ist ein wichtiges Signal an die Weltgemeinschaft und zeigt unsere ernsthafte Absicht, eine neue Friedenspolitik zu verfolgen.
- Umstellung braucht Zeit: Die Umstellung der Rüstungsindustrie und die Entwicklung neuer Abwehrsysteme benötigen Zeit und müssen sorgfältig geplant werden.
- Langfristige Perspektive: Die Sicherung des Friedens ist ein langfristiges Ziel, das kontinuierliche Anstrengungen und internationale Zusammenarbeit erfordert.