Für die Bevölkerung
GEZ-Reform
GEZ-Reform – Mehr Freiheit, Meinungsvielfalt und Qualität für die Bürger!
„VisionDeutschland“, sagt: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gehört den Bürgern! Wir wollen ein starkes und unabhängiges Medienangebot, das informiert, bildet und unterhält. Aber wir wollen auch ein System, das transparent, effizient und bürgernah ist. Deshalb setzen wir auf eine grundlegende GEZ-Reform.
GEZ-Gebühren auf 5 Euro senken – Entlastung für alle:
- Gerechter Beitrag: Wir senken die GEZ-Gebühren drastisch auf 5 Euro pro Monat. Das entlastet alle Haushalte und gibt den Bürgern mehr finanziellen Spielraum. Jeder soll sich den öffentlich-rechtlichen Rundfunk leisten können, ohne dafür tief in die Tasche greifen zu müssen.
- Freiwilliges Beitragsmodell: Die Zahlung der GEZ-Gebühren wird freiwillig. Wer den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nutzen und unterstützen möchte, zahlt den Beitrag. Wer nicht zufrieden ist, kann die Zahlung einstellen. So wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk direkt von den Bürgern kontrolliert.
Empfang für alle – die Bürger entscheiden:
- Programm für alle: Auch wer nicht zahlt, kann die Programme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks weiterhin empfangen. Wir wollen niemanden ausschließen.
- Bürger-Initiative: Die Bürger entscheiden mit ihrem Geldbeutel, ob ihnen das Programm gefällt oder nicht. Eine hohe Zahlungsbereitschaft ist ein Zeichen der Zustimmung und bestätigt die Arbeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Sinkende Einnahmen zeigen Unzufriedenheit und erfordern Veränderungen.
Unabhängigkeit und Transparenz – Grundpfeiler der Demokratie:
- Keine staatliche Einflussnahme: Wir schaffen die staatliche Einflussnahme auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab. Die Sender werden unabhängig und frei von politischen Interessen. Journalisten sollen frei und kritisch berichten können, ohne Angst vor Zensur oder Druck.
- Transparente Finanzierung: Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird transparent und nachvollziehbar gemacht. Alle Einnahmen und Ausgaben werden öffentlich zugänglich gemacht. Jeder Bürger soll sehen können, wofür sein Geld verwendet wird.
- Gremien reformieren: Die Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden reformiert und mit Vertretern der Zivilgesellschaft besetzt. Das sichert die Unabhängigkeit und die Bürgernähe. Die Bürger sollen mitbestimmen können, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk gestaltet wird.
Meinungsvielfalt fördern – Vielfalt statt Einheitsmeinung:
- Breites Spektrum an Meinungen: Wir sorgen dafür, dass im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein breites Spektrum an Meinungen und Positionen zu Wort kommt. Es darf keine „Einheitsmeinung“ geben. Verschiedene Perspektiven und kontroverse Debatten bereichern die Meinungsbildung.
- Alternative Medien fördern: Wir fördern alternative Medien und Online-Plattformen, um die Meinungsvielfalt in Deutschland zu stärken. Eine lebendige Medienlandschaft mit vielen verschiedenen Stimmen ist wichtig für eine funktionierende Demokratie.
- Investigativer Journalismus: Wir fördern den investigativen Journalismus und die kritische Berichterstattung über Missstände in Politik und Gesellschaft. Journalisten sollen die „vierte Gewalt“ im Staat sein und die Mächtigen kontrollieren.
Qualität sichern – Informativ, bildend und unterhaltsam:
- Hochwertige Programme: Wir setzen auf hochwertige und informative Programme, die die Bürger bilden und unterhalten. Bildung, Information, Kultur und Unterhaltung – der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll für alle etwas bieten.
- Unabhängige Kontrolle: Wir schaffen eine unabhängige Kontrolle der Programmqualität und der Einhaltung journalistischer Standards. Die Bürger sollen sich darauf verlassen können, dass die Berichterstattung objektiv und wahrheitsgetreu ist.
- Keine „Quote“ und „Political Correctness“: Wir lehnen jede Form von „Quote“ und „Political Correctness“ ab. Die Programmgestaltung soll sich an den Interessen der Bürger orientieren, nicht an ideologischen Vorgaben.
Zusätzliche Punkte:
- Effizienzsteigerung: Wir setzen uns für eine Effizienzsteigerung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein. Die Verwaltung soll verschlankt und die Kosten gesenkt werden.
- Digitalisierung: Wir fördern die Digitalisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und den Ausbau von Online-Angeboten.
- Regionalisierung: Wir stärken die Regionalprogramme und sorgen dafür, dass die Berichterstattung aus den Regionen verstärkt wird.
Unsere Vision:
Wir wollen einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der den Bürgern dient, die Meinungsvielfalt fördert und die demokratischen Werte stärkt. Ein Rundfunk, der unabhängig, transparent und qualitativ hochwertig ist.
Hier ist der Zeitplan für unsere Reform:
Phase 1: Schnelle Entlastung (innerhalb der ersten 6 Monate)
- Gebühren senken: Wir setzen die GEZ-Gebühren auf 5 Euro pro Monat herab. Das entlastet die Bürger sofort und setzt ein klares Zeichen für Veränderung.
- Freiwillige Zahlung: Wir stellen die Zahlung der GEZ-Gebühren auf ein freiwilliges Beitragsmodell um. Die Bürger entscheiden selbst, ob sie den öffentlich-rechtlichen Rundfunk unterstützen wollen.
Phase 2: Unabhängigkeit und Transparenz (innerhalb von 12 Monaten)
- Staatliche Einflussnahme beenden: Wir schaffen die staatliche Einflussnahme auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab. Die Sender werden unabhängig von der Politik.
- Transparente Finanzierung: Wir machen die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks transparent und nachvollziehbar. Alle Einnahmen und Ausgaben werden öffentlich zugänglich gemacht.
- Gremien reformieren: Wir reformieren die Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und besetzen sie mit Vertretern der Zivilgesellschaft.
Phase 3: Meinungsvielfalt und Qualität (innerhalb von 2-4 Jahren)
- Meinungsvielfalt fördern: Wir sorgen dafür, dass im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein breites Spektrum an Meinungen und Positionen zu Wort kommt.
- Alternative Medien fördern: Wir fördern alternative Medien und Online-Plattformen, um die Meinungsvielfalt in Deutschland zu stärken.
- Qualität sichern: Wir setzen auf hochwertige und informative Programme und schaffen eine unabhängige Kontrolle der Programmqualität.
Begründung des Zeitmodells:
- Schnelle Entlastung: Die Senkung der Gebühren und die freiwillige Zahlung sind schnell umsetzbar und entlasten die Bürger sofort.
- Unabhängigkeit und Transparenz: Die Unabhängigkeit und Transparenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müssen schnellstmöglich hergestellt werden.
- Langfristige Wirkung: Die Förderung der Meinungsvielfalt und die Sicherung der Qualität sind langfristige Aufgaben, die kontinuierliche Anstrengungen erfordern.