Gekürzte Fassung
Der Zeitplan
Unser Zeitplan für Deutschland
Erste 3 Monate – Sofortmaßnahmen:
- Transparenzoffensive: Livestreams von Kabinettssitzungen, Informationen online.
- Bürgerdialog: Online-Plattform, „VisionDeutschland“-Tour.
- Expertenteams: Arbeitsgruppen zu Kernthemen.
- US-Militär: Abzug aller US-Truppen und Freigabe aller Basen.
- WHO-Pandemievertrag: Ablehnung erklären.
- Waffenexporte stoppen: Sofortiges Verbot.
- „Abgeordnetengehalt“: Gesetz einbringen, Diäten auf 3000 Euro senken.
- Uvm.
6 Monate – Erste Erfolge sichtbar:
- Steuersenkungen: Senkung für Geringverdiener auf 10%.
- Familien stärken: Kindergeld und Elterngeld erhöhen.
- Technologieoffensive: Förderprogramme für Technologie-Startups.
- Polizeipräsenz erhöhen.
- Uvm.
1 Jahr – Kurs halten:
- GEZ-Reform: Gebühren auf 5 Euro senken.
- Ordnung & Sicherheit: Abschiebung von Straftätern, Polizeipräsenz.
- Alternative Medien: Förderkriterien festlegen.
- „Sicherheits-Partnerschaften“: Polizei und Bürger.
- Entbürokratisierung der Polizei.
- Härtere Strafen: Gesetzgebung für Sexualstraftäter.
- Öffentliche Sitzungen: Gesetz verabschieden.
- Transparenzregister: Einrichten.
- Open Data: Daten bereitstellen.
- Bürgerbeteiligung: Online-Plattform.
- Berufstätigkeit für Abgeordnete: Gesetz verabschieden.
- „Cooling-Off“-Periode: Regelung einführen.
- Glasfaserausbau beschleunigen.
- Startups fördern: Ausweitung der Programme.
- „Silicon Germany“ starten.
- Rohstoffpartnerschaften: Sondierungsgespräche.
- Fortbildungen für Lehrer.
- Pilotprojekte für Bildungsreform.
- „Traum-Werkstätten“ einrichten.
- Aufklärungsprogramme: Sexueller Missbrauch.
- Schulungen für Fachkräfte.
- Beratungsstellen ausbauen.
- Lobbyregister: Gesetz auf den Weg bringen.
- Informationsfreiheit: Gesetz initiieren.
- Politische Bildung: Pilotprojekte starten.
- Kulturelle Vielfalt: Projekte initiieren.
- Cannabis legalisieren: Gesetzgebung und Modellprojekte.
- Aufklärung und Prävention zu Drogen.
- Bestandsaufnahme Rechtssystem: Expertenkommission und Digitalisierung.
- Digitalisierung beschleunigen: 4-Jahresplan und Förderprogramme.
- Kosten senken: Internetzugänge und digitale Endgeräte.
- Datenschutz stärken: Gesetzesänderungen.
- CBDC verweigern.
- Steuersenkungen: Grunderwerbsteuer und Grundsteuer.
- Bürokratieabbau im Bauwesen.
- Förderprogramme für energieeffiziente Häuser.
- Mieterschutz: Mietpreisbremse und Kündigungsschutz.
- Bürgergeld-Reform: Gesetz verabschieden.
- Traumberuf-Förderung: Pilotprojekte starten.
- Teilhabe stärken: Gesetzesänderungen.
- Forschungsteams einsetzen: Klimawandel.
- Daten und Fakten sammeln: Klima.
- Öffentlicher Dialog: Klimaforschung.
- Ultimatum an USA: Truppenabzug.
- Öffentlichkeitsarbeit: Truppenabzug.
- Logistische Planung: Truppenabzug.
- WHO-Pandemievertrag ablehnen.
- Forschungsoffensive starten: Gesundheit.
- Gesundheitskampagne starten.
- Zahlungen einstellen: Auslandsprojekte.
- Transparenzoffensive: Auslandsprojekte.
- Finanzierung sichern: Grundeinkommen.
- Gesetzgebung vorbereiten: Grundeinkommen.
- Öffentlicher Dialog: Grundeinkommen.
- Gebühren senken: GEZ auf 5 Euro.
- Freiwillige Zahlung: GEZ.
- Kita-Gebühren abschaffen.
- Studienfinanzierung reformieren.
- Steuersenkung für Geringverdiener.
- Mehrwertsteuer senken: Dienstleistungen.
- Reformforderungen an die EU.
- Verhandlungen mit EU-Mitgliedstaaten.
- Alternativen prüfen: EU-Austritt, BRICS.
- Zuschüsse für alternative Medien.
- Förderkriterien für alternative Medien festlegen.
- Steuern senken: Startups und Unternehmen.
- Freigrenzen erhöhen: Startups.
- Förderprogramme für Technologie starten.
- Bio-Offensive: Zeitplan festlegen.
- Landwirtschaft fördern: Umstellung auf Bio.
- Forschung und Entwicklung: Landwirtschaft.
- Förderprogramme für Dorfprojekte.
- „Vogworld“ ausbauen.
- Wettbewerbe für Dorfprojekte.
- Steuern senken für Unternehmen.
- Bürokratieabbau 1: Digitalisierung, One-Stop-Shops.
- Planung und Finanzierung: Infrastruktur.
- Gesetzgebung vorbereiten: Geschworenengerichte.
- „Bürger-Jury“-Portal erstellen.
- „Geschworenen-Akademie“ gründen.
- .
2 Jahre – Grundeinkommen & Bildung:
- Bedingungsloses Grundeinkommen: Einführung.
- Kostenfreie Bildung: Kita-Plätze und Studienfinanzierung.
- Schulreform: Pilotprojekte.
- Entkriminalisierung: Gesetzesänderungen zu Drogen.
- Safer Use: Regeln und Drug-Checking.
- Therapieplätze: Investitionen und Qualifizierung.
- Forschung: Sucht und Therapien.
- Niedrigschwellige Angebote: Beratungsstellen.
- Gesetzesänderungen: Lücken schließen, Grauzonen beseitigen.
- Bürokratieabbau: Rechtssystem.
- Mediation fördern.
- Technologie ausbauen: 4-Jahresplan.
- Forschung und Entwicklung intensivieren.
- KI- und Robotik-Cluster gründen.
- Arbeitsplätze erhalten: Technologie gezielt einsetzen.
- Bezahlbarer Wohnraum: Investitionen und Förderung.
- Bauland mobilisieren.
- Modernisierungsumlage begrenzen.
- Unternehmen fördern: Innovation und Bau.
- Individuelle Förderung: Bürgergeld-Empfänger.
- Quereinstieg ermöglichen.
- Technologie für Menschen mit Behinderung fördern.
- Volkswahlen: Einführung.
- Politische Bildung: Ausweitung der Angebote.
- Globales Miteinander: Stärkung der Zusammenarbeit.
- Pilotprojekt starten: Grundeinkommen.
- Evaluation und Anpassung: Grundeinkommen.
- Staatliche Einflussnahme beenden: GEZ.
- Transparente Finanzierung: GEZ.
- Gremien reformieren: GEZ.
- Qualität steigern: Bildung.
- Individuelle Förderung: Bildung.
- Lebenslanges Lernen: Möglichkeiten schaffen.
- Freibeträge erhöhen: Vermögensaufbau.
- Spekulationssteuer einführen.
- Steuervereinfachung
3 Jahre – EU & Sozialstaat & Gerichte:
- EU-Reform: Verhandlungen mit der EU über mehr Souveränität für Deutschland aufnehmen. Alternativ: Austrittsverhandlungen beginnen.
- Sozialstaatsreform: Bürgergeld reformieren, Traumberuf-Förderung ausbauen.
- Gerichtsreform: Gesetzentwurf zur Einführung von Geschworenen umsetzen.
- Härtere Strafen: Gesetze für Sexualstraftäter in Kraft.
- Opferschutz gewährleisten: Schutz vor Tätern, psychosoziale Betreuung.
- Evaluation der Maßnahmen gegen Sexualstraftäter.
- Whistleblower-Schutz: Gesetz verabschieden.
- Direkte Demokratie: Elemente einführen.
- Transparenzkultur: Verankern.
- Ethikkommission: Einrichten.
- Forschung und Entwicklung: Sucht und innovative Therapien.
- Online-Portale: Juristische Informationen für Bürger.
- Elektronische Aktenführung: Gerichte und Behörden.
- Öffentliche Verhandlungen: Ausweitung.
- Urteilsbegründungen: Veröffentlichung.
- Justizstatistik: Einführung.
- Technologieführerschaft: Deutschland als führender Produzent etablieren.
- Export stärken: „Made in Germany“ als Gütesiegel.
- Digitalisierung abschließen: Verwaltungsprozesse.
- Kosten senken: Digitale Nutzung.
- EU-Reform oder Austritt: Entscheidung treffen.
- Alternativen evaluieren: EU-Austritt, BRICS.
- Meinungsvielfalt fördern: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk.
- Alternative Medien fördern.
- Qualität sichern: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk.
- Bildungssystem evaluieren.
- Internationale Kooperation: Bildung.
- Steuersystem evaluieren.
- Transparenz schaffen: Steuereinnahmen.
- Gerechtigkeit sichern: Steuersystem.
- Forschung auswerten: Klimawandel.
- Klimapolitik anpassen.
- Internationale Kooperation: Klima.
- Nachnutzungskonzepte: Militärbasen.
- Sicherheitspolitische Analyse: Truppenabzug.
- Neue Sicherheitsstrategie: Deutschland.
- Alternative Pandemievorsorge: Strategien entwickeln.
- Frühwarnsysteme etablieren.
- Gesundheitswesen stärken.
- Investitionen umsetzen: Deutschland.
- Wirtschaft stärken.
- Schrittweise Einführung: Grundeinkommen.
- Monitoring und Evaluation: Grundeinkommen.
- Naturnahe Strukturen: Landwirtschaft.
- Bodengesundheit verbessern.
- Tierwohl stärken.
- Dörfer vernetzen.
- Nachhaltige Entwicklung: Ländliche Räume.
- Fachkräfte sichern.
- Innovation fördern.
- Straßen erneuern.
- Schienennetz ausbauen.
- Neue Technologien einführen: Bahn.
- Geschworenengerichte ausweiten.
- Transparenz und Öffentlichkeit: Geschworene.
4 Jahre – Vollendung der Vision:
- Technologieführerschaft: Deutschland als führender Technologieproduzent etablieren.
- WIR-Bewusstsein: Programme zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts und der politischen Bildung umsetzen.
- VisionDeutschland 2.0: Neue Ziele und Visionen für die Zukunft Deutschlands entwickeln.
- Evaluation und Anpassung: Bildungsreform.
- Forschung und Innovation: Bildung.
- Internationaler Austausch: Lehrer und Schüler.
- Soziale Gerechtigkeit: Armut und Ungleichheit bekämpfen.
- Inklusion: Barrieren abbauen.
- Sozialstaat 4.0: Modernisierung.
- Umweltschutz stärken.
- Nachhaltigkeit verankern.
- Forschungsergebnisse umsetzen: Gesundheit.
- Internationale Zusammenarbeit: Gesundheit.
- Prävention und Gesundheitsförderung.
- Wirtschaft stärken: Investitionsklima, Wachstum.
- Wahlsystem reformieren: Wahlpflicht, Transparenz.
- „WIR-Bewusstsein“ verankern: Integration, Vielfalt.
- Evaluation: Drogenpolitik.
- Internationaler Austausch: Drogenpolitik.
- Langfristige Strategie: Suchtprävention.
- Digitalisierung: Online-Portale, elektronische Aktenführung.
- Transparenz: Öffentliche Verhandlungen, Urteilsbegründungen, Justizstatistik.
- Technologieführerschaft: Deutschland als führender Standort.
- Digitale Gesellschaft gestalten.
- Wohneigentum fördern: Junge Familien, Geringverdiener.
- Leerstand bekämpfen.
- Wohnen im Alter: Barrierefrei.
- EU-Reform umsetzen oder Alternativen implementieren.
- Technologieführerschaft ausbauen.
- Internationales Ansehen stärken.
- Frieden und Wohlstand sichern.
- Abwehrsysteme vermieten.
- Kontrolle und Sanktionen: Abwehrsysteme.
- Friedensbotschafter: Deutschland.
- Regionale Wertschöpfungsketten: Bio-Produkte.
- Verbraucheraufklärung: Bio-Lebensmittel.
- Internationale Kooperation: Ökologischer Landbau.
- Infrastruktur kontinuierlich modernisieren.
- Innovationen fördern: Infrastruktur.